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Dienstag, 1. Dezember 2009

StuRa beschließt „Diskussion“ der Plenumsforderungen (Nachtrag)

In der heutigen (28.11.) StuRasitzung wurde heftig und kontrovers diskutiert. Gegenstand der Diskussion waren zwei Entwürfe von studentischen Forderungen.
Zum einen den Entwurf (den ihr weiter unten im Blog lesen könnt) der streikenden Studierenden und zum anderen einen der in einer StuRa Arbeitsgruppe erstellt wurde.
Nach langem Hin und Her wurde von den anwesenden StuRa-Mitgleidern mit 17 zu 14 Stimmen dafür den Forderungen der Streikenden zu besprechen.
Im Anschluss begann erneut eine, im Vergleich zur Ersten jedoch kurze, Diskussion über die Reihenfolge der Kernforderungen.
Nun wurden die Forderung 1.2 (s.u.) als ersten Punkt, Forderung 1.1 (s.u.) als zweiten Punkt und 1.3 (s.u.) als dritten Punkt festgelegt.
Als offizielle Einleitung wurde beschlossen, dass nur das „streikende“ aus der bisherigen Formulierung entfernt wird. Also lautet die offizielle Einleitung nun: „Die Studierenden legen folgende Kernforderungen als Grundgedanken fest:“ Damit soll die Legitimierung der Forderungen durch den StuRa unterstrichen werden.
Teilweise wurde allerdings auch über fünf Minuten, oder länger, diskutiert und dann mehrmals abgestimmt, ob hinter einer Forderung ein Punkt oder ein Ausrufezeichen stehen soll. Schlussendlich wurde, welch Wunder doch noch beschlossen offiziell einen Punkt zu verwenden.

Fast hätte ich den Abend mit dem Zitat: “Wir wollten den König köpfen, haben dann aber doch nur den Wachsoldaten erschossen, aber die Flinte, mitder wir es getan haben, war wenigstens schön!” beschrieben, aber um 0:35 Uhr gab Mandy ein wundarbar klärendes und vor allem unparteiisches Statement ab und forderte die Anwesenden auf, sich zu den Forderungen zu positionieren und somit Solidarität und Unterstützung dem Fortschritt gegenüber zu zeigen.

Zum guten oder nicht guten Ende, das möchte ich dem Leser bzw. den Anwesenden überlassen, wurde folgendes festgehalten:
Es wurde abgestimmt, dass die Überschrifen der Kernforderungen diskutiert werden müssen um diese beschließen zu können.
Darufhin verließen die anwesenden Streikenden und deren Fürsprecher im StuRa die Sitzung, da diese als Minimum gefordert hatten, die Überschrifen 1zu1 zu übernehmen und sich damit klar auf die Seite der Streikenden zu stellen.
Der StuRa war damit beschlussunfähig und es konnte keine weitere Diskussion oder Abstimmung durchführen.

Es bleibt also festzuhalten, dass die anwesende Mehrheit des StuRa sich indirekt gegen die bestehenden Forderungen der streikenden Studierenden stellt und sich eine Spaltung zwischen engagierten Streikenden und den offiziell legitimierten Institutionen der Studierenden abzeichnet.

(Erstellt während der SuRa-Sitzung von Stephan Ebert)

Kommentare:

  1. Erstellt während der Stura-Sitzung? Laut Datum oben war die Sitzung am Samstag. Das ist nicht der Fall gewesen. Außerdem standen auch nicht die unten in diesem Blog zu lesenden Forderungen zur Debatte. Die unten genannten Forderungen differieren vom eigentlichen Forderungskatalog vom 17.11. Bitte nachprüfen.

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  2. Anscheinend gibt's in Rostock die gleichen Probleme wie in Greifswald. Hier hat sich der AStA.Vorstand komplett gegen die Besetzung gestellt und das StuPa hat den Solidarisierungsantrag auf einen Satz zusammen gestrichen (Dort begrüßen sie lediglich unsere Solidarität mit den anderen Studierenden, aber selbst tun sie nix...).
    Macht weiter so und lasst euch davon nicht entmutigen!
    Lieben Gruß
    neddy

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  3. Ich denke nicht, dass der Stura sich mit seinem Verhalten indirekt gegen die Streikenden stellt. Sicher war die Debatte unnötig lang und traurigerweise brachte sie nur wenige Ergebnisse hervor. Allerdings sollte auch beachtet werden, dass gerade, als man zu einer Einigung bezüglich des weiteren Vorgehens gekommen war, die Fürsprecher des Streiks die Sitzung verlassen und somit weitere Beschlüsse durch den Verlust der Beschlussfähigkeit unmöglich gemacht haben.

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  4. Die Divergenzen sind normal (s. URO-Geschichte Studentenstreik nach der Wende - Rolle des StuRa). Die Frage ist, ob die "Gremien" sich mehr als ein paar Tage über ihr Volk beschweren oder mit dem Argument, das Volk meldet sich endlich wieder einmal, ein Stück weit (gemeinsam) tragen lassen wollen. Die krisengeschüttelten und verschnarchten Gremien können aus einer Phase, wo ihnen "die eingeschlafene Macht" entgleitet und sie der Ideenentwicklung "von unten" und "in der Breite" Raum geben, extrem gestärkt hervorgehen. Carpe diem oder eben nicht, da der Rektor einer Münchener Uni ja im Radio meinte, es geht nicht um Veränderung, die Studierenden wollen nur eine neue Studienordnung...

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